Marken- und Patentanmeldung: Was tat sich 2019 in Deutschland?

Durch die Flut an neuen Produkten und Innovationen ist heute mehr denn je bekannt, wie wichtig eine stabile und starke Marke für die Kaufentscheidung von Kunden ist. Der Markenschutz ist daher von besonderer Bedeutung. Auch ist eine innovative Geschäftsidee zu schützen, da diese nicht automatisch vor Nachahmern gefeit ist. Die Beschäftigung mit der Marken- und Patentanmeldung im Rahmen der Existenzgründung ist also unumgänglich und sollte beim Thema „selbstständig machen“ unbedingt mit auf die Agenda der zu bewältigten Aufgaben aufgenommen werden.

Welche Entwicklungen es 2019 in diesem Bereich in Deutschland gab, hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in seinem aktuellen Jahresbericht untersucht. Die spannendsten Informationen daraus haben wir für Sie zusammengetragen.

Online-Patentanmeldung ist beliebt

Wie in den Jahren zuvor lag auch 2019 die Anzahl der Patentanmeldungen für technische Innovationen von Unternehmern und Existenzgründern auf einem hohen Niveau. Im Vergleich zu 2018 sank dieser Wert lediglich leicht um 0,7 % auf 67.437.

Von diesen wurden 59.930 direkt bei Deutschen Marken- und Patentamt eingereicht. 7.507 Anmeldungen kamen dagegen über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf als Patent Cooperation Treaty-Anmeldungen (externer Link). Auch ist interessant, dass ein Großteil der Patentanmeldungen, nämlich 86,4 % online vorgenommen wurden. Dies ist ein Zuwachs von 1,2 % gegenüber dem Vorjahr.

Ende 2019 waren insgesamt 133.999 nationale Patente angemeldet. Dies entspricht im Vorjahresvergleich einem Plus von 1,9 %.

Welches Bundesland bei der Patentanmeldung die Nase vorn hat

Weiterhin untersuchte die Studie auch, in welchem Bundesland am meisten Patentanmeldungen vorgenommen wurden. Hier stieß Baden-Württemberg den langjährigen Spitzenreiter Bayern vom Thron und sicherte sich mit 15.230 Patentanmeldungen Platz eins. Den dritten Platz belegte wie bereits in 2018 Nordrhein-Westfalen mit 7.022 Anmeldungen, gefolgt von Niedersachsen (3.847) und Hessen (1.536).

Patentanmeldungen in digitalen Bereichen nehmen zu

Ein interessantes Ergebnis der Studie ist zudem, dass die weiter fortschreitende Digitalisierung großen Einfluss auf die Anzahl der Patentanmeldungen in den unterschiedlichen Technikbereichen hat. Denn die Zahl der jährlichen Anmeldungen im Bereich der Digitalisierung ist seit 2013 um knapp 31 % von insgesamt 17.727 Anmeldungen pro Jahr auf 23.143 Anmeldungen in 2019 gestiegen. Laut Jahresbericht wird die größte Anzahl der Anmeldungen nach wie vor von kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) vorgenommen, aber auch große und international agierende Firmen sind hier vorne mit dabei.

Zunehmend werden außerdem Patentanmeldungen von Automobilfirmen verzeichnet. Speziell gibt es hier viele Anmelder aus den Segmenten Elektroantriebe sowie der Batterie- und Brennstoffzellentechnik.

Ein besonderes Augenmerk der Studie liegt auch auf dem Bereich „Künstliche Intelligenz“ (externer Link). Diese macht rasante Fortschritte und ist aus vielen Bereichen der Forschung sowie des Alltags längst nicht mehr wegzudenken. Seit einigen Jahren stellt sich nun auch bei den Experten des Patentwesens die Frage nach der Patentfähigkeit von künstlicher Intelligenz. Auch ist zukünftig zu prüfen, ob und inwieweit neue Erfindungen schutzfähig sind, wenn diese eine künstliche Intelligenz generiert.

Wachsendes Interesse am Thema Markenanmeldung

Eine weitere Säule der Studie befasst sich mit der Entwicklung von Markenanmeldungen. Hier zeigt sich deutlich ein steigendes Interesse an Markenschutz in Deutschland, denn die Anmeldungen stiegen um rund 4,6 % von 75.362 auf 78.829 an. Letztere Zahl besteht aus 73.633 nationalen Anmeldungen und 5.196 Schutzgesuchen für Deutschland aus international registrierten Marken der WIPO.

Nach Bundesländern betrachtet, führt Nordrhein-Westfalen mit 15.557 die Rangliste mit den meisten Markenanmeldungen an. Gefolgt von Bayern (12.291), Baden-Württemberg (8.537), Hessen (5.558) und Berlin (5.465). Wenn es um die Anzahl an Markenanmeldungen ausländischer Herkunftsländer in Deutschland geht, führt China mit 2.098 Anmeldungen die Liste an. Platz zwei belegen mit 625 die USA.

Die Studie zeigt: Der Schutz der Marke und der Geschäftsidee spielt für Gründer zukünftig eine immer wichtigere Rolle. Es bleibt also spannend, was das Marken- und Patentwesen betrifft – insbesondere wie oben beschrieben im Bereich Digitalisierung und Künstliche Intelligenz.

Der vollständige Bericht kann auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes als PDF-Dokument (externer PDF-Link) heruntergeladen werden.

Marken- und Patentrechte bereits vor der Existenzgründung prüfen

Tipp für Existenzgründer und Unternehmer: Wer seine Marke schützen lassen möchte, sollte zunächst eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche von einem Rechtsanwalt einholen. Dieser prüft, ob bereits eingetragene Marken existieren, die der eigenen ähneln. Auch kann ein Anwalt bei der Durchsetzung und Verteidigung von Schutzrechten helfen. Mit unserem Marken- und Patent-Service unterstützen wir Sie bei der Suche nach einem passenden Experten.